{"id":695,"date":"2022-05-19T16:42:10","date_gmt":"2022-05-19T14:42:10","guid":{"rendered":"http:\/\/werk-forum.com\/?page_id=695"},"modified":"2022-05-19T16:42:10","modified_gmt":"2022-05-19T14:42:10","slug":"allgemeine-geschaeftsbedingungen-abg","status":"publish","type":"page","link":"http:\/\/werk-forum.com\/index.php\/allgemeine-geschaeftsbedingungen-abg\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (ABG)"},"content":{"rendered":"

Stand: Mai 2022<\/strong><\/p>\n

 <\/p>\n

Allgemeines<\/strong><\/span><\/p>\n

    \n
  1. Diese ABG gelten f\u00fcr alle Gesch\u00e4ftsbeziehungen zwischen dem Vermieter und dem Mieter. Ma\u00dfgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses g\u00fcltige Fassung.<\/span><\/li>\n
  2. Die Leistung erfolgt ausschlie\u00dflich zu den nachfolgenden Gesch\u00e4ftsbedingungen. Abweichenden Bedingungen unserer Mieter wird ausdr\u00fccklich widersprochen, es sei denn es liegt eine schriftliche Best\u00e4tigung Seiten des Vermieters vor.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

    Vertrag<\/strong><\/span><\/p>\n

      \n
    1. Ein verbindlicher Vertrag kommt bei jeglicher Werkstattnutzung zustande. Der Mietvertrag endet bei ordnungsgem\u00e4\u00dfer R\u00fcckgabe der Mietsache und Ausgleich der Rechnung \u00fcber den Mietzins.<\/span><\/li>\n
    2. Der Benutzer der Mietwerkstatt bzw. der Stellfl\u00e4chen mietet gegen Entgelt einen Einstell- und\/oder Arbeitsplatz f\u00fcr die Holzbearbeitung. Gegenstand der \u00dcberlassung ist die blo\u00dfe Gebrauchs\u00fcberlassung der R\u00e4umlichkeiten und der gegen Entgelt ausgegebenen Arbeitsmaterialien zur Holzbearbeitung d.h., der Vermieter schuldet keine Aufbewahrung im Sinne der \u00dcbernahme einer Obhut.<\/span><\/li>\n
    3. Der Mieter hinterl\u00e4sst bei Abschluss des Mietvertrages eine Kaution in der H\u00f6he der dreifachen Werkstattmiete, mindestens jedoch \u20ac 500,00 als Sicherheit. Die Kaution wird nach Begleichung s\u00e4mtlicher Entgelte unverzinst wieder ausbezahlt.<\/span><\/li>\n
    4. Das Betreten der Mietwerkstatt erfolgt auf eigenes Risiko. Die Vermietung erfolgt an maximal 2 Personen pro Arbeitsplatz. Minderj\u00e4hrigen ist der Zutritt zur Werkstatt ohne Begleitung von Erziehungsberechtigten verboten.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

      Pflichten des Vermieters<\/strong><\/span><\/p>\n

        \n
      1. Der Vermieter kann im sachkundigen Benutzen von Maschinen und Werkzeugen einweisend und beratend t\u00e4tig werden. Der Mieter hat jedoch keinen Anspruch auf eine Beratung \u00fcber Ausf\u00fchrung oder die Zul\u00e4ssigkeit geplanter Arbeiten.<\/span><\/li>\n
      2. Der Vermieter stellt je nach Wunsch die in der Preisliste aufgef\u00fchrten Werkzeuge gegen Entgelt zur Verf\u00fcgung. Weiteres Werkzeug kann der Vermieter auf Anfrage zur Verf\u00fcgung stellen, ein Anspruch hierauf besteht nicht. Der Vermieter stellt sicher, dass die ausgegebenen Werkzeuge in einwandfreiem Zustand sind und den geltenden Unfallverh\u00fctungsvorschriften entsprechen.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

        Pflichten des Mieters und seiner Hilfspersonen<\/strong><\/span><\/p>\n

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        1. Der Mieter und seine Hilfspersonen haben f\u00fcr die zu den Arbeiten erforderliche Schutzkleidung selbst Sorge zu tragen. F\u00fcr Sch\u00e4den und Gesundheitsbeeintr\u00e4chtigungen, die auf Grund mangelhafter Schutzausr\u00fcstung bzw. Schutzvorkehrung entstehen \u00fcbernimmt der Vermieter keine Haftung.<\/span><\/li>\n
        2. Der Mieter und sein Hilfspersonal haben den Arbeitsplatz ger\u00e4umt und sauber zu hinterlassen. Alle vom Mieter und seinen Hilfspersonal verursachten Verschmutzungen sind zu beseitigen. Auslaufende Fl\u00fcssigkeiten wie etwa Lack, Kleber, \u00d6l etc. sind sofort zu beseitigen. Der Vermieter ist \u00fcber dieses Vorkommnis umgehend zu unterrichten. Die Kosten f\u00fcr die Entsorgung angefallener Materialien sind den Aush\u00e4ngen in der Werkstatt zu entnehmen.<\/span><\/li>\n
        3. Der Mieter und seine Hilfspersonen haben mit dem ausgegebenen Werkzeug sorgf\u00e4ltig umzugehen. Im Falle der Besch\u00e4digung, Verlust, Zerst\u00f6rung oder Entwendung von gemietetem Werkzeug oder anderer Betriebseinrichtungen des Vermieters, auch bei unsachgem\u00e4\u00dfer Handhabung, ist der Mieter dem Vermieter gegen\u00fcber zum Schadensersatz verpflichtet.<\/span><\/li>\n
        4. Der Mieter und seine Hilfspersonen haben den Anweisungen des Aufsichtspersonals und den Betriebsanweisungen Folge zu leisten<\/span><\/li>\n
        5. Sowohl in der Werkstatt als auch in allen Nebenr\u00e4umen herrscht uneingeschr\u00e4nktes Alkoholverbot und Rauchverbot. Der Vermieter ist befugt, bereits alkoholisierten Personen den Zugang zu verweigern.<\/span><\/li>\n
        6. Das vermietete Werkzeug ist ausnahmslos in der Werkstatt zu nutzen. Jeder Diebstahl wird zu Anzeige gebracht und zieht ein Hausverbot nach sich.<\/span><\/li>\n
        7. Der Einsatz selbst mitgebrachter Werkzeuge und Maschinen ist dem Aufsichtspersonal anzuzeigen.<\/span><\/li>\n
        8. Der Mieter und seine Hilfspersonen m\u00fcssen \u00fcber eine wirksam abgeschlossene Haftpflichtversicherung verf\u00fcgen. Dies ist dem Vermieter auf Verlangen nachzuweisen.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

          Preise und Zahlungsbedingungen<\/strong><\/span><\/p>\n

            \n
          1. Es gelten die Preise, welche sich aus den im B\u00fcro\/ Werkstatt ausgeh\u00e4ngten Preislisten ergeben inkl. MwSt. Dieses Angebot ist freibleibend. Etwaige Mehrkosten, die sich aus individuellen W\u00fcnschen der Mieter ergeben, sind von diesem in voller H\u00f6he zu \u00fcbernehmen.<\/span><\/li>\n
          2. Der Kunde muss den Mietzins sowie die Kosten f\u00fcr Entsorgung oder bestellter Ware bar zahlen.<\/span><\/li>\n
          3. . Der Mietzins f\u00fcr den Arbeitsplatz und ben\u00f6tigte Maschinen und Werkzeuge ist vor Beginn der Arbeit in bar zu zahlen. Werden zus\u00e4tzliche Ger\u00e4te, Maschinen und Werkzeuge vom Mieter ben\u00f6tigt, werden diese nach Vertragsende abgerechnet. Erst nach vollst\u00e4ndiger Zahlung wird die Kaution erstattet.<\/li>\n
          4. Der Mieter hat ein Recht zur Aufrechnung nur gegen rechtskr\u00e4ftig festgestellte und unbestrittene Gegenforderungen.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

            Haftung des Vermieters<\/strong><\/span><\/p>\n

              \n
            1. Der Vermieter haftet weder f\u00fcr seitens der Mieter in der Mietwerkstatt eingebrachte Gegenst\u00e4nde und\/oder Bargeld, noch f\u00fcr die an den eingebrachten Gegenst\u00e4nden\/Werkstoffen durchgef\u00fchrten Arbeiten. Der Mieter ist f\u00fcr pers\u00f6nliche Gegenst\u00e4nde selbst verantwortlich.<\/span><\/li>\n
            2. Der Vermieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen nur f\u00fcr Sch\u00e4den an Leben, K\u00f6rper und Gesundheit, die auf eine fahrl\u00e4ssige oder vors\u00e4tzliche Pflichtverletzung durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter und\/oder seine Erf\u00fcllungsgehilfen beruhen sowie f\u00fcr Sch\u00e4den, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie f\u00fcr alle Sch\u00e4den, die auf vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssigen Verkehrspflichtenverletzungen sowie Arglist beruhen.<\/span><\/li>\n
            3. Eine weitergehende Haftung ist ohne R\u00fccksicht auf die Rechtsnatur des gelten gemachten Anspruchs ausgeschlossen.<\/span><\/li>\n
            4. Soweit die Haftung des Vermieters durch obenstehende Regelungen beschr\u00e4nkt ist, gilt dies auch f\u00fcr seine Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erf\u00fcllungsgehilfen.<\/span><\/li>\n
            5. Werden vom Vermieter oder dessen Angestellten auf Wunsch des Mieters im Hinblick auf die von ihm vorzunehmenden Arbeiten unentgeltliche Ratschl\u00e4ge\/Hilfe gegeben, geschieht dies nach besten Wissen und Gewissen, unverbindlich und ohne Gew\u00e4hr d.h., der Vermieter haftet nicht f\u00fcr Sch\u00e4den die sich auf Grund falscher Beratung ergeben.<\/span><\/li>\n
            6. Sch\u00e4den an Werkst\u00fccken, die nicht durch grob fahrl\u00e4ssige Handlungen entstanden sind, werden nicht von der Werkstatt \u00fcbernommen.<\/span><\/li>\n
            7. Der Vermieter haftet nicht f\u00fcr die Einhaltung der gebuchten Termine des Mieters, noch f\u00fcr etwaige Sch\u00e4den, die durch die Verhinderung der Werkstattnutzung entstehen. Der Vermieter haftet auch nicht, wenn ein Ausfall von Anlagen die Fertigung durch den Mieter unm\u00f6glich macht. Eine Haftung des Vermieters zur Nutzung und Verf\u00fcgbarkeit der Werkstatt, von Ger\u00e4ten, Werkzeugen und Maschinen ist ausgeschlossen.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

              Gew\u00e4hrleistung durch Vermieter<\/strong><\/span><\/p>\n

                \n
              1. Verkauft der Vermieter dem Mieter Ware und handelt der K\u00e4ufer in seiner Eigenschaft als Unternehmer, verj\u00e4hren die Anspr\u00fcche des K\u00e4ufers beim Kauf von Neuware innerhalb von einem Jahr, der Verkauf von Gebrauchtware erfolgt an diese Kunden unter Ausschluss jeglicher Sachm\u00e4ngelhaftung.<\/span><\/li>\n
              2. Weitergehende Anspr\u00fcche bleiben unber\u00fchrt, soweit der Vermieter aufgrund Gesetzes zwingend haftet oder etwas anderes ausdr\u00fccklich vereinbart wurde. Im \u00dcbrigen gelten die \u00fcblichen Gew\u00e4hrleistungsregelungen.<\/span><\/li>\n
              3. Die Beschaffung bzw. der Verkauf von Ersatzteilen erfolgt nach den Liefer-und Zahlungsbedingungen der jeweiligen H\u00e4ndler.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

                Haftung Mieter und Hilfspersonen<\/strong><\/span><\/p>\n

                  \n
                1. Der Mieter und seine Hilfspersonen haften dem Vermieter f\u00fcr s\u00e4mtliche durch sie verursachte Sch\u00e4den an den R\u00e4umlichkeiten, der Einrichtung und den zur Verf\u00fcgung gestellten Werkzeugen und Anlagen. Entstandene Besch\u00e4digungen sind unverz\u00fcglich dem Vermieter zu melden.<\/span><\/li>\n
                2. Besch\u00e4digte Gegenst\u00e4nde und Einrichtungen hat der Mieter dem Vermieter in vollem Umfang zum Wiederbeschaffungswert inkl. etwaiger Montagekosten zu erstatten.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

                  Erweitertes Pfandrecht<\/strong><\/span><\/p>\n

                    \n
                  1. Dem Vermieter steht wegen seiner Forderung gegen den Mieter aus dem Mietverh\u00e4ltnis ein vertragliches Pfandrecht an den aufgrund des Mietverh\u00e4ltnisses in seine R\u00e4umlichkeiten eingebrachten Gegenst\u00e4nden zu.<\/span><\/li>\n
                  2. Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus fr\u00fcheren Mietverh\u00e4ltnissen geltend gemacht werden.<\/span><\/li>\n
                  3. F\u00fcr sonstige Anspr\u00fcche aus der Gesch\u00e4ftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten oder rechtskr\u00e4ftig festgestellt sind und die Gegenst\u00e4nde im Eigentum des Mieters stehen.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

                    K\u00fcndigung<\/strong><\/span><\/p>\n

                      \n
                    1. Bei Verletzung einer der Bedingungen dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen oder bei unangemessenem Verhalten, steht dem Vermieter ein au\u00dferordentliches fristloses K\u00fcndigungsrecht zu. Die gesetzlichen Vorschriften bleiben hiervon unber\u00fchrt.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

                      Eigentumsvorbehalt<\/strong><\/span><\/p>\n

                        \n
                      1. Bei Verbrauchern beh\u00e4lt sich der Vermieter das Eigentum an der von ihm beschafften Ware bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung des Kaufpreises vor.<\/span><\/li>\n
                      2. Bei Unternehmen beh\u00e4lt sich der Vermieter das Eigentum an der Ware bis zur vollst\u00e4ndigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Gesch\u00e4ftsbeziehung vor.<\/span><\/li>\n
                      3. Der Mieter als Kunde ist verpflichtet, die Ware w\u00e4hrend des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln sowie erforderliche Wartungsarbeiten und Inspektionen auf seine Kosten regelm\u00e4\u00dfig durchzuf\u00fchren.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

                        Schlussbestimmungen<\/strong><\/span><\/p>\n

                          \n
                        1. Erf\u00fcllungsort und Gerichtsstand f\u00fcr s\u00e4mtliche sich ergebende Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Vermieter und den Mieter mit Kaufmannseigenschaften ist der Firmensitz des Vermieters. Der gleiche Gerichtsstand gilt auch, wenn der Mieter keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gew\u00f6hnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gew\u00f6hnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Vermieter ist daneben berechtigt, alle Kunden an seinem Wohnsitz und\/oder Gesch\u00e4ftssitz zu verklagen.<\/span><\/li>\n
                        2. Sollten eine Regelung dieser Gesch\u00e4ftsbeziehungen unwirksam und\/oder undurchf\u00fchrbar sein oder werden, so ber\u00fchrt dies die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Regelungen nicht.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

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                          Stand: Mai 2022   Allgemeines Diese ABG gelten f\u00fcr alle Gesch\u00e4ftsbeziehungen zwischen dem Vermieter und dem Mieter. Ma\u00dfgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses g\u00fcltige … <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-695","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/werk-forum.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/695","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/werk-forum.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"http:\/\/werk-forum.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/werk-forum.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/werk-forum.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=695"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/werk-forum.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/695\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":696,"href":"http:\/\/werk-forum.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/695\/revisions\/696"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/werk-forum.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=695"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}